Allgemeine Geschäftsbedingungen „die Optikerin in Ehrwald“ für den Webshop (Teil I)

sowie

Allgemeine Geschäftsbedingungen „die Optikerin in Ehrwald“ für das Ladengeschäft (Teil II)

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Teil I

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Webshop der Firma „die Optikerin in Ehrwald“ zwischen „die Optikerin in Ehrwald – im Folgenden „Anbieter“ – und dem Kunden – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.

  • 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

  • 2 Vertragsschluss

(1) Sämtliche Angebote in dem Webshop des Anbieters stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Anbieter ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Anbieter die Bestellung des Kunden erhalten hat, erhält der Kunde zunächst eine Bestätigung über den seiner Bestellung beim Anbieter, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Dies stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang seiner Bestellung wird der Anbieter diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Kein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde nicht innerhalb von 2 Werktagen eine Auftragsbestätigung erhält. Der Bestellvorgang in dem Webshop des Anbieters funktioniert wie folgt:

(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellung abschicken“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

  • 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Webshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insb. was die Warenverfügbarkeit betrifft.

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Webshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte u.U. nur ungenau wieder; insb. Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind  so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar.

(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

  • 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

  • 5 Lieferung, Preise, Versandkosten

(1) Die Lieferung (Auslieferung an das Versandunternehmen) erfolgt unverzüglich nach Geldeingang (bei Zahlungsart Überweisung), anderenfalls unverzüglich nach Versand der Auftragsbestätigung.

(2) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(3) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.

(4) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand National über die Österreichische Post AG und der Postversand International über die DHL Worldwide Express. 

  • 6 Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Der Kunde kann die Zahlung nur per Überweisung/SEPA-Überweisung vorrnehmen.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

(4) Der Kunde kann nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt, unbestritten oder durch den Anbieter schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn die dem zugrunde liegenden Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.

  • 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 932 ff ABGB.

(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

  • 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Wesentliche Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 sind die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(4) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

  • 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers

(1) Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit dem Anbieter einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über die Internetseite des Anbieters geschlossen, so hat er das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht.

(2) Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen. Kein Widerrufsrecht besteht ausnahmsweise • wenn der Kunde die beim Anbieter gekauften Produkte zum Zwecke seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit erworben hat (in diesem Fall ist der Kunde kein Verbraucher), • bei Produkten, die nach den Spezifikationen des Kunden individuell für ihn angefertigt oder eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden (Sonderanfertigungen), • bei schnell verderblichen Produkten und bei Produkten, deren Verfallsdatum überschritten wurde, • bei versiegelten Datenträgern mit Audio- und Videoaufzeichnungen oder mit Software, wenn der Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde, • bei Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

– Widerrufsbelehrung –

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder aber per unserem Online-Widerrufsformular oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

die Optikerin, Sonja Feldsieper, Kirchplatz 27, A-6632 Ehrwald

Tel./Fax: +43(0)5673-3260, E-Mail: kontakt@die-optikerin.com

Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

  • 10 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die gesetzlichen Bestimmungen. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

(3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Mein Konto“ in seinem Profil unter Meine Daten abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und –nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.

  • 11 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

Quelle: Rechtsanwalt Metzler – Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Internetrecht in D. Für Österreich modifiziert durch den Betreiber der Webseite.

Teil II

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

die Optikerin – Sonja Feldsieper
Stand 11.2015

1. GELTUNG:
1.1. Wir, die Firma die Optikerin Sonja Feldsieper (nachstehend kurz die Optikerin genannt), Kirchplatz 27, A-6632 Ehrwald, erbringen unsere Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn nicht ausdrücklich auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bezug genommen wird, eine uneingeschränkte rechtliche Geltung.
1.3. Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Nebenabreden und Vorbehalte bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Textform; das gilt auch für das Abweichen vom Erfordernis der Textform.
1.4. Bedingungen des Vertragspartners der Firma die Optikerin („Kunde“), welche von diesen Geschäftsbedingungen abweichen oder diesen entgegenstehen, werden selbst bei Kenntnis nur dann wirksam, wenn sie von uns ausdrücklich und schriftlich anerkannt wurden.
1.5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Eine allfällige rechtlich unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen. Dasselbe gilt für Regelungslücken.
1.6. Mit Ihrer Bestellung, gegebenenfalls mit Unterzeichnung des Lieferscheines, spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als angenommen.
2. PREIS:
2.1. Wenn nichts anderes angegeben ist, sind alle von uns genannten Preise in Euro inklusive Umsatzsteuer zu verstehen, nicht darin enthalten sind aber Verpackung, Versand, Transport und allfälliger Zoll sowie sonstige Gebühren. Verbindlich ist der zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung von uns angegebene Preis. Vorbehaltlich Satz- und Druckfehler.
2.2. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, EX WORK ab dem Sitz des Unternehmens. Der Abzug von Skonti bedarf einer gesonderten Vereinbarung.
2.3. Auf Wunsch des Kunden erfolgt die Zusendung der Ware. Die Kosten für den Transport, sowie von allfällige Ein- bzw. Ausfuhrabgaben und Transportversicherung sind in den Preisen nicht enthalten und vom Kunden zusätzlich vor Transportbeginn zu bezahlen.
2.4. Kostenvoranschläge werden nach bestem Fachwissen erstellt, es kann jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen werden.
3. VERTRAGSABSCHLUSS:
3.1. Basis für einen Vertragsabschluss ist unser jeweiliges Angebot bzw. der Auftrag des Kunden, in dem der Leistungsumfang und die Vergütung festgehalten sind. Unsere Angebote und sämtliche im Internet von uns angebotenen Waren sind freibleibend und unverbindlich. Erteilt der Kunde uns einen Auftrag oder gibt er im Internet eine Bestellung ab, so ist er an diesen ab dessen Zugang bei uns gebunden.
3.2. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig Bestellung“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder auch durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Eine Auftragsannahme erfolgt unter dem Vorbehalte der Liefermöglichkeit. Ist die Liefermöglichkeit nicht gegeben, können wir, ohne schadensersatzpflichtig zu werden, vom Vertrag zurücktreten.
4. LIEFERUNG:
4.1. Die bestellte Ware wird auf Kosten des Kunden nach unserer Wahl per Post, Bahn, durch einen Kurierdienst, durch eigenes Personal oder eine Spedition an die vom Kunden angegebene Lieferadresse zu geschäftsüblichen Zeiten geliefert.
4.2. Wenn nicht alle bestellten Artikel vorrätig sind, ist der Verkäufer auf seine Kosten zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies für den Käufer zumutbar ist. Ist der Versand oder die Zustellung aus von uns nicht zu vertretenden Gründen unmöglich, so gilt die Bereitstellung der Ware zusammen mit einer Benachrichtigung des Kunden als Vertragserfüllung. Wird die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferfrist aus von uns nicht zu vertretende Umständen unmöglich, so erlischt die Lieferpflicht zu dem vorgesehenen Liefertermin. Der Umtausch ist ausgeschlossen.
5. WIDERRUFSBELEHRUNG:
5.1. Wenn der Kunde Verbraucher ist, hat er das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, und ebenfalls nicht bei Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Dieses Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
5.2. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (die Optikerin Sonja Feldsieper, Kirchplatz 27, A-6632 Ehrwald, Telefon/Telefax: +43(0)5673-3260, E-Mail: kontakt@die-optikerin.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Sie können aber auch das Online-Widerrufsformular nutzen).
5.3. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
5.4. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Eine Rücksendung ohne Originalverpackung stellt einen Wertverlust dar, da die Weiterveräußerung nicht bzw. nur eingeschränkt möglich ist. Außerdem warnen wir vor Beschädigungen im Zuge des Rückversendung, wenn bei der Rücksendung nicht die Originalverpackung verwendet wird. Verwenden Sie eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um  Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
6. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN:
6.1. Alle Waren werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur Erfüllung aller zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses entstandenen Forderungen einschließlich aller Forderungen aus Anschlussaufträgen und Nachbestellungen unser Eigentum. Davor ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Verarbeitung oder sonstige Verfügung ohne unsere Einwilligung nicht zulässig. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, wie z.B. Zahlungsverzug können wir vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurück verlangen.
6.2. Sie können vor Absendung der Ware wahlweise per Vorauskasse oder Online (Kreditkarte, PayPal) bezahlen.
6.3. Ist der Kunde mit der Zahlung oder sonstigen Leistung in Verzug, so können wir weiters nach eigener Wahl, unsere Erfüllung bis zur Bewirkung der rückständigen Zahlungen oder sonstigen Leistungen aufschieben, selber eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist in Anspruch nehmen, den ganzen noch offenen Kaufpreis oder alle noch offenen Forderungen insgesamt sofort fällig stellen (Terminsverlust) und/oder nach einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Für den Fall des Zahlungsverzuges werden ab Fälligkeit Verzugszinsen von 5 % pro Jahr geschuldet.
6.4. Für jede unsere Mahnung gelten Mahnspesen in der Höhe von EUR 10,- als vereinbart. Eine Zahlung mittels Schecks ist ausdrücklich ausgeschlossen. Eine allfällige Annahme von Scheck oder Wechsel erfolgt stets nur zahlungshalber und gilt somit nicht als Zahlung.
6.5. Werden uns Umstände bekannt, die erwarten lassen, dass der Vertragspartner seiner Entgeltzahlungsverpflichtung vermutlich nicht nachkommen wird können, sind wir berechtigt, vom Vertrag mit sofortiger Wirkung zurückzutreten.
6.6. Die Aufrechnung durch Kunden mit Forderungen gegen unsere Entgeltforderung ist ausgeschlossen ausgenommen im Fall unserer Zahlungsunfähigkeit. Das Aufrechnungsverbot gilt auch nicht für im rechtlichen Zusammenhang stehende Forderungen des Kunden, die wir anerkannt haben oder die gerichtlich festgestellt sind.
7. GEWÄHRLEISTUNG UND SCHADENERSATZ:
7.1. Wenn der Kunde Verbraucher ist gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Lieferdatum und endet nach zwei Jahren. Wir können uns allenfalls treffende Gewährleistungsansprüche nach unserer Wahl durch Lieferung mangelfreier Ware, durch Verbesserung, durch Nachlieferung oder durch Rückabwicklung des Vertrages erfüllen. Im Fall der Rückabwicklung muss sich der Kunde für eine Benutzung der Ware ein entsprechendes Entgelt anrechnen lassen.
7.2. Wir haften nicht für geschmackliche, farbliche oder materialmäßige Übereinstimmung mit einem Muster oder mit Vorlieferungen. Handelsübliche, technisch bedingte oder geringfügige Abweichungen der Qualität, Quantität, Größe, Gewicht und Farbe stellen weder einen Gewährleistungsfall noch eine Nichterfüllung des Vertrages dar. Haftungen gleich welcher Art sind bei unsachgemäßer Behandlung sowie bei Eingriffen oder Reparaturen durch den Kunden oder durch einen nicht von uns autorisierten Dritten ausgeschlossen.
7.3. Reklamationen des Kunden müssen schriftlich erfolgen. Mangelhafte Ware ist in dem Zustand, in dem sie sich bei Feststellung des Mangels befunden hat, an uns zurückzusenden.
7.4. Unsere Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, ausgenommen Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und Produkthaftpflichtansprüche.
7.5. Der Kunde verpflichtet sich den Beipackzettel genau zu lesen und zu befolgen. Für die falsche Anwendung durch den Kunden insbesondere entgegen der Verschreibung und entgegen den Beipackzettel übernehmen wir keine Haftung.
8. ERFÜLLUNGSORT und GERICHTSSTAND:
8.1. Erfüllungsort ist unser Sitz. Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt österreichisches Recht unter dem Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
8.2. Ist der Kunde ein Unternehmer im Sinne des KSchG, ist unser Sitz der vereinbarte Gerichtsstand. Hat der Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand oder Wohnsitz in der Europäischen Union, ist der gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist unser Sitz der vereinbarte Gerichtsstand.