AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

die Optikerin – Sonja Feldsieper
Stand 11.2015

1. GELTUNG:
1.1. Wir, die Firma die Optikerin Sonja Feldsieper (nachstehend kurz die Optikerin genannt), Kirchplatz 27, A-6632 Ehrwald, erbringen unsere Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn nicht ausdrücklich auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bezug genommen wird, eine uneingeschränkte rechtliche Geltung.
1.3. Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Nebenabreden und Vorbehalte bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Textform; das gilt auch für das Abweichen vom Erfordernis der Textform.
1.4. Bedingungen des Vertragspartners der Firma die Optikerin („Kunde“), welche von diesen Geschäftsbedingungen abweichen oder diesen entgegenstehen, werden selbst bei Kenntnis nur dann wirksam, wenn sie von uns ausdrücklich und schriftlich anerkannt wurden.
1.5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Eine allfällige rechtlich unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen. Dasselbe gilt für Regelungslücken.
1.6. Mit Ihrer Bestellung, gegebenenfalls mit Unterzeichnung des Lieferscheines, spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als angenommen.
2. PREIS:
2.1. Wenn nichts anderes angegeben ist, sind alle von uns genannten Preise in Euro inklusive Umsatzsteuer zu verstehen, nicht darin enthalten sind aber Verpackung, Versand, Transport und allfälliger Zoll sowie sonstige Gebühren. Verbindlich ist der zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung von uns angegebene Preis. Vorbehaltlich Satz- und Druckfehler.
2.2. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, EX WORK ab dem Sitz des Unternehmens. Der Abzug von Skonti bedarf einer gesonderten Vereinbarung.
2.3. Auf Wunsch des Kunden erfolgt die Zusendung der Ware. Die Kosten für den Transport, sowie von allfällige Ein- bzw. Ausfuhrabgaben und Transportversicherung sind in den Preisen nicht enthalten und vom Kunden zusätzlich vor Transportbeginn zu bezahlen.
2.4. Kostenvoranschläge werden nach bestem Fachwissen erstellt, es kann jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen werden.
3. VERTRAGSABSCHLUSS:
3.1. Basis für einen Vertragsabschluss ist unser jeweiliges Angebot bzw. der Auftrag des Kunden, in dem der Leistungsumfang und die Vergütung festgehalten sind. Unsere Angebote und sämtliche im Internet von uns angebotenen Waren sind freibleibend und unverbindlich. Erteilt der Kunde uns einen Auftrag oder gibt er im Internet eine Bestellung ab, so ist er an diesen ab dessen Zugang bei uns gebunden.
3.2. Wir bieten keinen Online-Shop an.
4. LIEFERUNG:
4.1. Die bestellte Ware wird auf Kosten des Kunden nach unserer Wahl per Post, Bahn, durch einen Kurierdienst, durch eigenes Personal oder eine Spedition an die vom Kunden angegebene Lieferadresse zu geschäftsüblichen Zeiten geliefert.
4.2. Wenn nicht alle bestellten Artikel vorrätig sind, ist der Verkäufer auf seine Kosten zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies für den Käufer zumutbar ist. Ist der Versand oder die Zustellung aus von uns nicht zu vertretenden Gründen unmöglich, so gilt die Bereitstellung der Ware zusammen mit einer Benachrichtigung des Kunden als Vertragserfüllung. Wird die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferfrist aus von uns nicht zu vertretende Umständen unmöglich, so erlischt die Lieferpflicht zu dem vorgesehenen Liefertermin. Der Umtausch ist ausgeschlossen.
5. WIDERRUFSBELEHRUNG:
5.1. Wenn der Kunde Verbraucher ist, hat er das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, und ebenfalls nicht bei Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Dieses Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
5.2. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (die Optikerin Sonja Feldsieper, Kirchplatz 27, A-6632 Ehrwald, Telefon/Telefax: +43(0)5673-3260, E-Mail: kontakt@die-optikerin.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Sie können aber auch das Online-Widerrufsformular nutzen).
5.3. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
5.4. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Eine Rücksendung ohne Originalverpackung stellt einen Wertverlust dar, da die Weiterveräußerung nicht bzw. nur eingeschränkt möglich ist. Außerdem warnen wir vor Beschädigungen im Zuge des Rückversendung, wenn bei der Rücksendung nicht die Originalverpackung verwendet wird. Verwenden Sie eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um  Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
6. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN:
6.1. Alle Waren werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur Erfüllung aller zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses entstandenen Forderungen einschließlich aller Forderungen aus Anschlussaufträgen und Nachbestellungen unser Eigentum. Davor ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Verarbeitung oder sonstige Verfügung ohne unsere Einwilligung nicht zulässig. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, wie z.B. Zahlungsverzug können wir vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurück verlangen.
6.2. Sie können vor Absendung der Ware wahlweise per Vorauskasse oder Online (Kreditkarte, PayPal) bezahlen.
6.3. Ist der Kunde mit der Zahlung oder sonstigen Leistung in Verzug, so können wir weiters nach eigener Wahl, unsere Erfüllung bis zur Bewirkung der rückständigen Zahlungen oder sonstigen Leistungen aufschieben, selber eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist in Anspruch nehmen, den ganzen noch offenen Kaufpreis oder alle noch offenen Forderungen insgesamt sofort fällig stellen (Terminsverlust) und/oder nach einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Für den Fall des Zahlungsverzuges werden ab Fälligkeit Verzugszinsen von 5 % pro Jahr geschuldet.
6.4. Für jede unsere Mahnung gelten Mahnspesen in der Höhe von EUR 10,- als vereinbart. Eine Zahlung mittels Schecks ist ausdrücklich ausgeschlossen. Eine allfällige Annahme von Scheck oder Wechsel erfolgt stets nur zahlungshalber und gilt somit nicht als Zahlung.
6.5. Werden uns Umstände bekannt, die erwarten lassen, dass der Vertragspartner seiner Entgeltzahlungsverpflichtung vermutlich nicht nachkommen wird können, sind wir berechtigt, vom Vertrag mit sofortiger Wirkung zurückzutreten.
6.6. Die Aufrechnung durch Kunden mit Forderungen gegen unsere Entgeltforderung ist ausgeschlossen ausgenommen im Fall unserer Zahlungsunfähigkeit. Das Aufrechnungsverbot gilt auch nicht für im rechtlichen Zusammenhang stehende Forderungen des Kunden, die wir anerkannt haben oder die gerichtlich festgestellt sind.
7. GEWÄHRLEISTUNG UND SCHADENERSATZ:
7.1. Wenn der Kunde Verbraucher ist gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Lieferdatum und endet nach zwei Jahren. Wir können uns allenfalls treffende Gewährleistungsansprüche nach unserer Wahl durch Lieferung mangelfreier Ware, durch Verbesserung, durch Nachlieferung oder durch Rückabwicklung des Vertrages erfüllen. Im Fall der Rückabwicklung muss sich der Kunde für eine Benutzung der Ware ein entsprechendes Entgelt anrechnen lassen.
7.2. Wir haften nicht für geschmackliche, farbliche oder materialmäßige Übereinstimmung mit einem Muster oder mit Vorlieferungen. Handelsübliche, technisch bedingte oder geringfügige Abweichungen der Qualität, Quantität, Größe, Gewicht und Farbe stellen weder einen Gewährleistungsfall noch eine Nichterfüllung des Vertrages dar. Haftungen gleich welcher Art sind bei unsachgemäßer Behandlung sowie bei Eingriffen oder Reparaturen durch den Kunden oder durch einen nicht von uns autorisierten Dritten ausgeschlossen.
7.3. Reklamationen des Kunden müssen schriftlich erfolgen. Mangelhafte Ware ist in dem Zustand, in dem sie sich bei Feststellung des Mangels befunden hat, an uns zurückzusenden.
7.4. Unsere Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, ausgenommen Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und Produkthaftpflichtansprüche.
7.5. Der Kunde verpflichtet sich den Beipackzettel genau zu lesen und zu befolgen. Für die falsche Anwendung durch den Kunden insbesondere entgegen der Verschreibung und entgegen den Beipackzettel übernehmen wir keine Haftung.
8. ERFÜLLUNGSORT und GERICHTSSTAND:
8.1. Erfüllungsort ist unser Sitz. Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt österreichisches Recht unter dem Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
8.2. Ist der Kunde ein Unternehmer im Sinne des KSchG, ist unser Sitz der vereinbarte Gerichtsstand. Hat der Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand oder Wohnsitz in der Europäischen Union, ist der gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist unser Sitz der vereinbarte Gerichtsstand.